Da verfällt eine Hauptverkehrsader so lange, bis es zu einer plötzlichen Vollsperrung kommen muss. Wie können plötzlich lebensgefährliche, statische Mängel vorliegen, wo doch angeblich stets turnusgemäß geprüft wurde? Zunächst erklärt die Große Koalition, auf der entsprechenden Prüfliste habe sich die Fechinger Talbrücke nicht befunden. Dann stellt sich heraus, dass sie sich sehr wohl auf der besagten Liste der Bundesanstalt für Straßenwesen befand und bereits seit 2010 als „statisch dringend zu untersuchen“ ausgewiesen wurde. Laut Ministerium nur eine „Kommunikationspanne“, der Volksmund kennt sicher deutlichere Worte. Da bringt es auch nichts, von „unterschiedlichen“ Sanierungslisten zu reden, die angeblich zur Falschauskunft führten.

Wichtiger als sich rauszureden wäre es, dass die große Koalition das Vorhaben zügig angeht. Das Planungsrecht muss vereinfacht und Planung, Bau und Betrieb von Bundesstraßen müssen angesichts der vielen sanierungsreifen Brücken und einer riesigen Investitionslücke effizienter organisiert werden. Eine neue Bundesgesellschaft könnte Vorhaben besser durchführen und auch privates Kapital gewinnen. Die Große Koalition, die es auch im Saarland nicht hinbekommt, schnell genug zu planen und zu bauen, sollte eine Bundesautobahngesellschaft nicht länger blockieren. Nur wenn neben maroden Brücken auch marode Strukturen saniert werden, bleiben uns Vollsperrungen und „Kommunikationspannen“ künftig vielleicht erspart.

Anmerkung: Bei der Wochenspiegel-Kolumne handelt es sich um ein Format, bei dem die Vertreter der Fraktionen im Saarbrücker Stadtrat wöchentlich zu einem aktuellen Thema Stellung beziehen. Für die Freien Demokraten wechsele ich mich hierbei mit meinem Fraktionskollegen Karsten Krämer ab. Damit alle Fraktionen die Möglichkeit haben, sich im Wochenspiegel zu äußern, ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden Zeichen auf insgesamt 1460 begrenzt. Dies gewährleistet Chancengleichheit für die Fraktionen, zwingt jedoch dazu, sich knapp zu halten und nicht alle angesprochen Fragen umfassend zu erläutern.

In dieser Kolumne hätte es sich angeboten, die widersprüchlichen Aussagen des zuständigen Staatssekretärs und des Landesamts für Straßenbau aufzuzeigen. Auch der Streit um eine Bundesautobahngesellschaft hätte ausführlicher dargestellt werden können, insbesondere die Vorteile. Eine Bundesgesellschaft – wie beispielweise die Asfinag in Österreich – könnte deutlich effizienter planen und bauen und auch privates Kapital gewinnen, was volkswirtschaftlich sinnvoll wäre. Eine Übertragung von Mitarbeitern auf den Bund würde das Saarland auch finanziell entlasten. Wer, wie CDU und SPD im Saarland, diesen Vorschlag des Bundes ablehnt, muss zumindest erklären wie der Landesbetrieb angesichts der mehr als angespannten Finanzlage schnell und nachhaltig besser ausgestattet werden kann. Die Große Koalition scheint jedoch auch in diesem Punkt völlig planlos.