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Wochenspiegel-Kolumne: Eine schrecklich nette Koalition

Kennen Sie noch die TV-Serie „Eine schrecklich nette Familie“? Sie erzählt vom unzufriedenen Schuhverkäufer Al Bundy, seiner schrillen, verschwenderischen Ehefrau Peggy und den aufmüpfigen Kindern Bud und Kelly. Die Bundys mögen sich nicht, reden schlecht übereinander und halten nur dann zusammen, wenn es gegen gemeinsame Feinde geht. Dies jedoch meist mit mäßigem Erfolg.

Parallelen zur rot-rot-grünen Koalition sind da nicht gänzlich von der Hand zu weisen. Der unzufriedene „Al“ Bauer, an seiner Seite die schrille, verschwenderische Linke und die aufmüpfigen Grünen. Auch SPD, Grüne und Linke sind nur mäßig erfolgreich, und um den Zusammenhalt scheint es auch nicht gut bestellt zu sein. Zwist bei Bauvorhaben, keine gemeinsame Linie bei IKS, und nun auch noch ein öffentlicher Streit über die Erweiterung des Gewerbegebietes Süd. Da betonen SPD und Grüne seit Tagen in der Presse ihre Uneinigkeit, anstatt sich in persönlich Gesprächen zu einigen. Einer nennt den anderen öffentlich gewerbefeindlich, der andere wirft dem einen vor, nur mit Statements anstatt mit nachhaltiger Standortpolitik zu arbeiten.

Die Bundys wissen, dass ihre Ehe zerrüttet war. SPD, Grüne und Linke wollen die Zerrüttung ihrer Koalition nicht wahrhaben. Da sie aber nicht nur sich, sondern auch der Entwicklung Saarbrückens schaden, sollten sie sich schleunigst zusammenreißen. Denn anders als die Bundys finde ich Rot-Rot-Grün schon lange nicht mehr zum Lachen.

 

Anmerkung: Bei der Wochenspiegel-Kolumne handelt es sich um ein Format, bei dem die Vertreter der Fraktionen im Saarbrücker Stadtrat wöchentlich zu einem aktuellen Thema Stellung beziehen. Für die Freien Demokraten wechsele ich mich hierbei mit meinem Fraktionskollegen Karsten Krämer ab. Damit alle Fraktionen die Möglichkeit haben, sich im Wochenspiegel zu äußern, ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden Zeichen auf insgesamt 1460 begrenzt. Dies gewährleistet Chancengleichheit für die Fraktionen, zwingt jedoch dazu, sich knapp zu halten und nicht alle angesprochen Fragen umfassend zu erläutern.

Diese Woche wäre ich gerne noch ausführlicher darauf eingegangen, wo die Uneinigkeit von Rot-Rot-Grün schon zum Vorschein kam. So haben SPD und Linke nur deshalb eine Mehrheit für die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens in Dudweiler gefunden, weil die CDU mit ihnen stimmte. Die Grünen stimmten dagegen. Auch beim Umgang mit den Entwicklungen beim städtischen Eigenbetrieb IKS legten die Grünen gegen ihre Koalitionspartner einen Alleingang hin. Dass sich Rot-Rot-Grün auch beim Gewerbegebiete Süd nicht einigen können, ist daher nicht komplett überraschend. Der Ton des Schlagabtausches, den sich SPD und Grüne in der Presse liefern, hingegen schon. Er wirft ein schlechtes Licht auf die Manieren der Kommunalpolitiker und blockiert wichtige Zukunftsentscheidungen in unserer Landeshauptstadt. Sollte es den Koalitionären also mit ihren angeblichen Zielen für Saarbrücken ernst sein, dann sollten sie so schnell wie möglich zu einer konstruktiven und zielorientierten Sachpolitik zurückkehren.

About the Author
Tobias Raab wurde am 8. September 1982 in Saarbrücken-Rastpfuhl geboren, ist verheiratet und lebt mit seiner Frau in Dudweiler. Er studierte an der Universität des Saarlands Rechtswissenschaften und engagiert sich ehrenamtlich u.a. im Saarbrücker Stadtrat.

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