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Wochenspiegel-Kolumne: Totgesagte leben länger

Eine Volksweisheit besagt, dass es im Leben nicht darum gehe, nicht hinzufallen, sondern immer wieder aufzustehen. Genauso ist es in der Politik. Vor knapp vier Jahren flog die FDP aus dem saarländischen Landtag, vor rund drei Jahren aus dem Bundestag. Die damaligen Fehler wirkten immer noch nach, als ich 2014 in den Stadtrat kam. Spott und Hohn, erst am Wahlstand, später im Stadtrat. Das machte zwar keinen Spaß, aber natürlich trugen wir dafür selbst die Verantwortung. Und ich glaube, dass wir damals die richtigen Lehren gezogen haben. Wir haben eingefahrene Strukturen reformiert, uns personell und inhaltlich erneuert und wieder zu einem klaren liberalen Profil gefunden. 

Und wenn ich mir die politische Landschaft anschaue bin ich heilfroh, dass es eine liberale Partei gibt. Sowohl im Land, wo CDU und SPD bei Bildung und Wissenschaft die Zukunft unseres Landes kaputtsparen, Infrastruktur verfallen lassen und Millionen bei Bauskandalen und Doppelstrukturen verplempern, als auch in der Stadt, wo Verwaltungsvorschriften Bürgern und Gewerbetreibenden immer mehr Belastungen auferlegen, statt sie zu unterstützen, und wo nur auf Initiative der FDP hin nun keine 2 Mio. Euro in die unnötige Überdachung der Schifferstraße fließen. Es braucht hier eine Partei, die wieder in Bildung investieren will, die Bürokratie zurückschrauben und den Menschen wieder Luft zum Atmen lassen will. Es ist schön, Mitglied in dieser Partei zu sein.

Anmerkung: Bei der Wochenspiegel-Kolumne handelt es sich um ein Format, bei dem die Vertreter der Fraktionen im Saarbrücker Stadtrat wöchentlich zu einem aktuellen Thema Stellung beziehen. Für die Freien Demokraten wechsele ich mich hierbei mit meinem Fraktionskollegen Karsten Krämer ab. Damit alle Fraktionen die Möglichkeit haben, sich im Wochenspiegel zu äußern, ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden Zeichen auf insgesamt 1460 begrenzt. Dies gewährleistet Chancengleichheit für die Fraktionen, zwingt jedoch dazu, sich knapp zu halten und nicht alle angesprochen Fragen umfassend zu erläutern.

Diese Woche wäre es schön gewesen, zusätzlichen Platz zu haben, um die Sparmaßnahmen der sogenannten Großen Koalition bei Bildung, Wissenschaft und Forschung näher zu beleuchten. Dabei bringt man insbesondere die Uni nicht nur soweit, dass sie wichtige Investitionen nicht tätigen kann, man zwingt sie sogar dazu, wichtige Einrichtungen zu schließen (wie beim botanischen Garten). Auch hätte zusätzlicher Platz es ermöglicht, darauf zu schauen, wofür dennoch Geld vorhanden ist: Doppelstrukturen. Und das nicht nur in Bezug auf Verwaltungsstrukturen, sondern auch in personeller Hinsicht. Nicht nur bei Saar-Toto und beim Flughafen gibt es zwei Geschäftsführer (einer CDU, einer SPD), von denen jeweils beide sehr gut bezahlt werden und einer verzichtbar wäre. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

About the Author
Tobias Raab wurde am 8. September 1982 in Saarbrücken-Rastpfuhl geboren, ist verheiratet und lebt mit seiner Frau in Dudweiler. Er studierte an der Universität des Saarlands Rechtswissenschaften und engagiert sich ehrenamtlich u.a. im Saarbrücker Stadtrat.

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