Tobias Raab

Wochenspiegel-Kolumne: Zurück in die Zukunft!

„Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben“ erklärte Albert Einstein einst. Wissen über die Vergangenheit ist im Stadtrat zwar wichtig, wenn Fragen zur Zukunft anstehen, vor lauter Vergangenheitswissen darf man aber die Zukunft nicht aus den Augen verlieren. Etwa wenn in einer Sitzung nicht mehr um die beste Lösung gerungen wird, sondern um frühere Verfehlungen. Oder wenn uns vorgehalten wird, was andere Fraktionen vor 15 oder gar 20 Jahren entschieden haben. Natürlich ist Kontinuität wichtig. Trotzdem sollte man neue Stadträte an ihren eigenen Taten messen, nicht an denen anderer. Außerdem ist unsere Amtszeit doch gerade begrenzt, damit mindestens alle fünf Jahre wieder neue Bürger mit neuen Ideen in den Rat kommen können. Müssten alle alles so machen wie früher, könnte man sich teure Wahlen ja sparen.

Für mich geht es bei den Entscheidungen im Stadtrat mehr um die Zukunft Saarbrückens als um die Vergangenheit. Hintergrundinfos sind wichtig. Mir ist es aber wichtiger, wie sich Entscheidungen für die Bürger in Zukunft auswirken, als wie meine Vorgänger vor 20 Jahren abgestimmt haben. Und den Bürgern sicher auch.

 

Anmerkung: Bei der Wochenspiegel-Kolumne handelt es sich um ein Format, bei dem die Vertreter der Fraktionen im Saarbrücker Stadtrat wöchentlich zu einem aktuellen Thema Stellung beziehen. Für die Freien Demokraten wechsele ich mich hierbei mit meinem Fraktionskollegen Karsten Krämer ab. Damit alle Fraktionen die Möglichkeit haben, sich im Wochenspiegel zu äußern, ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden Zeichen auf insgesamt 1200 begrenzt. Dies gewährleistet Chancengleichheit für die Fraktionen, zwingt jedoch dazu, sich knapp zu halten und nicht alle angesprochen Fragen umfassend zu erläutern.

Hätte es diese  Woche keine derartige Begrenzung gegeben, hätte ich etwas detaillierter ausgeführt, dass ich mich insbesondere auf einige Vorfälle einer vergangenen Stadtratssitzung bezog. Dort ging es eigentlich um den damaligen Q-Park-Deal. Die Debatte driftete aber schnell ab und wurde zu einem Streit darüber, welche Parteien sich damals wie verhalten haben. Statt gegenseitiger Vorwürfe hätten wir es besser gefunden zu klären, wie wir die Stadt aus der derzeitigen Lage befreien können.

In anderen Sitzungen wurde versucht, Initiativen von Karsten Krämer und mir mit der Begründung abzulehnen, sie entsprächen nicht der Meinung des ein oder anderen Vorgängers im Stadtrat. Solche Vorwürfe verkennen das Wesen unserer Demokratie. Sie ist immer in Bewegung und lebt vom Wandel und dem Fortschritt. Deshalb geben sich Parteien und Kandidaten vor den Wahlen aktuelle Wahlprogramme, deshalb wird der Stadtrat alle fünf Jahre gewählt. Auf neue Herausforderungen kann Politik nur antworten, wenn sie den idealen Mittelweg zwischen Altbewährtem und Neuem wählt, und keine Angst vor Wandel hat.

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